Für alle statt für wenige

Stellungnahme zum Budget 2018

Von cyrillemeier, 1. Oktober 2017

Die SP Wohlen ist wenig erfreut über das vorliegende Budget 2018. Aufgrund der schwachen Finanzlage unserer Gemeinde befindet sich das Budget auf dem absoluten Minimum. Da Wohlen einen sehr tiefen pro Kopf Steuerertrag hat, fällt der Selbstfinanzierungsgrad der Gemeinde ungenügend aus. Es ist aus unserer Sicht komplett unverständlich, weshalb der Gemeinderat ein Budget mit einem Steuerfuss von 110% vorschlägt. Dennoch erachtet die Fraktion die Rückweisung des Budgets vonseiten der FIKO als nicht zielführend, da eine Überarbeitung des Budgets zu viel Zeit und Ressourcen verbrauchen würde und keine langfristigen Einsparungen möglich wären. Zusätzlich könnte sich die Einführung des neuen Führungsmodell der Gemeinde Wohlen auf unbestimmte Zeit verzögern.
Die SP Wohlen macht sich konsequenterweise stark für einen Steuerfuss von 113% für das Budget 2018. Mit dem resultierenden höheren Steuerertrag kann unser Selbstfinanzierungsgrad verbessert werden. Dies ist zwingend nötig, da die Gemeinde Wohlen mitten in der Planung von wichtigen Grossprojekten steht.
Hinsichtlich des Finanzplanes 2018-2027, welcher ab 2019 einen Steuerfuss von 115% vorschlägt, erachten wir es als taktisch hoch riskant, den Steuerfuss jetzt von den Bisherigen 113% auf 110% zu senken. In einem Jahr wird das Volk über eine Steuererhöhung befinden müssen. Wird im Budget 2018 mit einem Steuerfuss von 110 % gerechnet, so würde dies eine Erhöhung von 5% bedeuten. Die Chance ist gross, dass dies vom Volk nicht goutiert wird. Mit einer solch riskanten Taktik gefährdet der Gemeinderat und die bürgerliche Mehrheit im Einwohnerrat die dringend notwendigen Grossinvestitionen sowie grundsätzlich die bereits stark belastete Finanzlage unserer Gemeinde.

Alex Stirnemann

Fraktionspräsident SP Wohlen