Das Covid-19-Gesetz bildet zusammen mit dem Epidemiengesetz die rechtliche Grundlage für die Massnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Gegen die parlamentarischen Änderungen, die mit dem Covid-19-Gesetz in Kraft treten würden, haben die Gegner:innen das Referendum ergriffen, weshalb am 28. November erneut darüber abgestimmt wird. Für die SP ist klar: Nur ein Ja führt uns aus dieser Pandemie.

Ja aus Vernunft

Das neue Covid-19-Gesetz schafft die gesetzliche Grundlage für das Covid-Zertifikat. Mit dem Zertifikat lassen sich eine Covid-Impfung, eine durchgemachte Erkrankung oder ein negatives Testergebnis einheitlich und sicher zu dokumentieren. Weil es international anerkannt ist, können wir damit ins Ausland reisen. Ausserdem kommt es zur Anwendung, wenn erhöhte Fallzahlen und eine hohe Auslastung der Spitäler einschränkende Massnahmen erfordern. So können Veranstaltungen oder Freizeitaktivitäten weitergeführt werden, ohne dass es wieder zu Schliessungen kommt. Das Zertifikat ermöglicht uns eine Teilnahme am wirtschafltichen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Leben. Zudem konnten dank dem Zertifikat Quarantänebestimmungen für geimpfte und genesene Personen aufgehoben werden.

Was das Covid-19-Gesetz sonst noch regelt

Die parlamentarischen Änderungen im Gesetz bringen in folgenden Bereichen Verbesserungen:

• Verbesserte Wirtschaftshilfen für Arbeitnehmende und Unternehmen, damit Löhne gesichert und Konkurse sowie Kündigungen vermieden werden können
• Ausweitung der Härtefallhilfen sowie des Erwerbsersatzes für Selbständigerwerbende
• Zusätzliche Taggelder für erwerbslose Personen
• Zusätzliche Entschädigungen und Finanzhilfen für die Eventbranche und Kitas; freischaffende Künstler:innen bekommen Finanzhilfen

Mit einem JA aus Vernunft zum Covid-19-Gesetz lassen sich die Gesundheitsversorgung sichern, das Gesundheitspersonal entlasten, Kranke schützen und betroffene Arbeitnehmende und Unternehmen weiter unterstützen. Und dank dem Zertifikat können wir alle weiter ins Kino, ins Konzert oder ins Restaurant.